24.03.2006 - Anwälte werfen Buchaern Angst vor der Wahrheit vor
Gemeinderat beschließt weiterhin abzuwarten
Bucha (OTZ/H.U.F.). „Angst vor der Wahrheit" werfen Verbraucherschützer den Buchaern in Sachen Autobahnausbau A 4 im Raum Bucha/Schorba vor.
Wie aus einer Mitteilung der Jenaer Rechtsanwaltskanzlei PWB, die im Auftrag des Deutschen Verbraucherschutzringes aktiv ist, verlautet, seien die Ziele von Bürgerinitiative und Gemeinderat, den Neubau der Trasse noch zu verhindern, zwar verständlich, aber völlig unrealistisch, so Klaus-Peter Hagmeyer von der Kanzlei PWB. Seiner Meinung nach sei es falsch zu sagen, man habe noch genügend Zeit. Selbst eine Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss hätte keine aufschiebende Wirkung. Vielmehr treibe die Blockadehaltung der Bürgerinitiative die Kläger in wahrscheinlich völlig aussichtslose Prozesse. Verlorene Prozesse würden vielmehr die Fronten verhärten, so dass spätere Verhandlungen bezüglich eines weiter optimierten Lärmschutzes unmöglich werden könnten. Die Deges sei nämlich nicht verpflichtet, für mehr Schallschutz als bisher geplant zu sorgen, so Hagmeyer.
Bürgermeister Arnd Lützelberger erklärte gestern noch einmal, dass die Gemeinde bezüglich ihrer Flächen nicht eher aktiv zu werden gedenke, bevor nicht der Planfeststellungsbeschluss vorliegt. Dies habe am Donnerstag vorige Woche der Gemeinderat in einem Beschluss noch einmal bekräftigt. Auch darüber wolle er in einer Versammlung am 30. März um 19 Uhr im Kulturhaus Schorba informieren, zu der alle Einwohner eingeladen sind.
Quelle: OTZ Jena vom 24.03.2006