20.03.2006 - Anwälte raten keine Zeit mehr zu verlieren Schnelle Entscheidung für mehr Schallschutz
Bucha/Jena (OTZ/H.U.F.). Bei der Durchsetzung der Forderung nach mehr Schallschutz an der neuen Autobahntrasse von Bucha in Richtung Göttern sei jetzt Eile geboten.
Dies verlautete diese Woche vom Deutschen Verbraucherschutzring e V. aus Erfurt: Von der Organisation beauftragte Rechtsanwalte aus Jena hatten am 8. März auf einer vielbeachteten Bürgerinformationsveranstaltung in Schorba die Bürger mit der Idee konfrontiert, zwischen Bucha und Göttern mit der Autobahn-Planungsgesellschaft Deges um den Bau eines zusätzlichen Schallschutzwalls zu streiten. Das läge voll im Interesse der Bürger, insbesondere der des Neubaugebietes Bucha, in deren Sichtweite die neue Trasse einmal verlaufen soll.
Klaus-Dieter Hagmeyer, der selbst in Bucha wohnt und als Rechtsassessor in der Jenaer Kanzlei PWB im „Roten Turm” tätig ist, rät den Betroffenen, nicht auf den höchst ungewissen Ausgang von Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss zu warten. Vielmehr sollte man mit der Deges jetzt schnell über den zusätzlichen Schallschutz verhandeln. Die Jenaer Rechtsanwälte gehen dabei von „Signalen“ der Planungsgesellschaft Deges aus, die hoffen ließen, dass die Planer einem derartigem Vorhaben nicht im Wege stünden. Diese Vermutung sprachen auf der jüngsten Bürgerversammlung auch Bewohner der Region aus. Allerdings unter dem Aspekt, dass die Deges derzeit noch nicht wisse, wohin mit den beim Tunnelbau anfallen Gesteinsmengen (OTZ berichtete).
Rund zehn Landeigentümer an dem Abschnitt müssten zustimmen, dass auf einem Streifen ihres Besitzes ein derartiger Wall aufgeschüttet wird. Der Zeitdruck ergebe sich aus der Tatsache, dass die Deges, sollte sie für den Lärmschutzwall gewonnen werden, das zusätzlich Bauwerk noch planen müsse, hieß es.
Der Planfeststellungsbeschluss für den gesamten Autobahnabschnittes zwischen Göschwitz und Magdala soll im Sommer veröffentlicht werden. Nach Sichtung des Dokuments will die seit Jahren gegen die Trassenführung durch die Fluren Bucha/Schorba/Oßmaritz streitende „Bürgerinitiative” entscheiden, ob sie gegen die Planfeststellung vor Gericht ziehen wird.
Im Gegensatz dazu gehen die Jenaer Rechtsexperten davon aus, dass eine Klage gegen ein derart weit vorangetriebenes Bauvorhaben der Bundesrepublik Deutschland kaum Aussicht auf Erfolg haben dürfte. Vielmehr sollten sich Betroffene und Bauherren jetzt arrangieren.
Quelle: OTZ Jena vom 20.03.2006
